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Der Regelungszeitraum in gerichtlichen Eilverfahren bei Anfechtungs- und Vornahmesachen auf den Gebieten des SGB II und des SGB XII
Projektleiter:
Projektbearbeiter:
wiss. Mitab. Manuela Fischer
Finanzierung:
Haushalt;
Das Dissertationsprojekt behandelt ein grundlegenden Problembereich des einstweiligen Reichsschutzes im bereich der Sozialhilfe und der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Es geht um den Zeitraum der gerichtlich durchsetzbaren Leistungen, wenn die Erbringung vom Leistungsträger verweigert wird. Die Sozialgerichte divergieren in ihrer Rechtsprechung in Bezug auf die oft existenznotwendige Leistungsgewährung im Verfahren des Eilrechtsschutzes. Unter rechtssystematischen und verfassungsrechtlichen Aspekten wird eine Beurteilung vorgenommen, um zu einem rechtskonformen Konzept zu gelangen.
Anmerkungen
Schlagworte:
einsteiliger Rechtsschutz
einsteiliger Rechtsschutz
Kontakt

Prof. Dr. Reimund Schmidt-De Caluwe
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Juristischer Bereich - Law School
Universitätsplatz 5 (Juridcum)
06108
Halle (Saale)
Tel.:+49 345 5523138
Fax:+49 345 5527074
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